ISL-Klausur: Bundesteilhabegesetz muss bedarfsdeckende Assistenz sichern!
Das geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) muss eine bedarfsgerechte Assistenz sicherstellen, die Hilfe zur Pflege mitdenken und auf eine Einkommens- und Vermögensanrechnung verzichten. Diese Forderungen hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) auf ihrer traditionellen Klausurtagung in Berlin erhoben: "Wichtig für uns ist auch eine unabhängige Beratung zu Fragen der Eingliederungshilfe nach dem Peer Counseling-Prinzip", betonte Vorstandsmitglied Michael Gerr. "Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, mehr ambulante Strukturen zu schaffen und nicht etwa einrichtungsbezogen zu beraten."
Ein weiteres Thema der Klausur war die bevorstehende Staatenprüfung Deutschlands durch den Fachausschuss der Vereinten Nationen Ende März in Genf. Die fehlenden ambulanten Angebote nach Krisensituationen seien ein wesentlicher Hemmschuh, um zu einer vollen Umsetzung des Artikels 19 zu kommen, kritisierten die Teilnehmenden. Außerdem müsse der Beschwerdemechanismus in Einrichtungen unbedingt verbessert werden. Der bisherige Zustand lasse eine unabhängige Prüfung von Beschwerden in der Praxis kaum zu. Außerdem wandten sich die ISL-VertreterInnen gegen zu die zunehmenden Verschlechterungen im Baurecht. Unter dem Deckmantel der "Entbürokratisierung" werde Barrierefreiheit immer öfter als unwichtig in den Hintergrund gedrängt. Notwendige Prüfungen und Abnahmen entfielen: "Vor diesem Hintergrund ist es umso wichtiger, dass auch die privaten Rechtsträger, die Angebote für die Allgemeinheit bereitstellen, gesetzlich zur Barrierefreiheit verpflichtet werden", erklärte Martin Marquard, ISL-Sprecher für Barrierefreiheit.
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"Stärker werden und etwas verändern!" So lautet der Titel einer Empowerment-Schulung für behinderte und chronisch kranke Menschen aus Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Schulung findet in vier Blöcken von März bis Oktober 2015 in der Jugendherberge Düsseldorf statt. Bewerbungen werden bis 26. Januar entgegen genommen. Die vom Behindertenverband Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) angebotene und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales modellhaft geförderte Schulung findet an vier Wochenenden vom 13. - 15. März, vom 26. - 28. Juni, vom 28. - 30. August und vom 23. - 25. Oktober 2015 in der weitgehend barrierefreien Jugendherberge in Düsseldorf statt. Die Weiterbildung bildet den Abschluss von insgesamt fünf Empowerment-Schulungen in verschiedenen Regionen Deutschlands.
Dr. Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) haben sich an die für die Antidiskriminierungspolitik der Bundesregierung zuständige Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, mit dem Appell gewandt, sich verstärkt für die längst überfällige Verabschiedung der fünften Antidiskriminierungsrichtlinie der Europäischen Union einzusetzen.
Die Dokumentation zur ersten „Young Disability Pride Tagung“ ist ab sofort im Internet verfügbar. Dabei handelt es sich zum einen um die Vorträge von Dr. Sigrid Arnade über "Aussonderung, Aufbruch und Aktionen" und von Prof. Dr. Lisa Pfahl zum Thema "Ableism. Behinderung und Befähigung auf der Spur". Zum anderen werden die wichtigsten Ergebnisse aus den fünf Arbeitsgruppen präsentiert. Die ISL hatte die Tagung Anfang November 2014 in den Räumen der Berliner Humboldt-Universität veranstaltet. Geladen waren dort behindertenpolitische AktivistInnen und solche, die es werden wollen, ForscherInnen und Interessierte aus ganz Deutschland. Workshops, Kulturbeiträge und Vorträge sollten die Bandbreite der aktuellen Antibehinderungsbewegung zeigen und vernetzen.
Der Entwurf für ein Präventionsgesetz des Bundesgesundheitsministeriums, der heute in einer Verbändeanhörung beraten wird, muss in zentralen Punkten nachgebessert werden. Dies fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in einer Stellungnahme: "Vor allem fordern wir eine Gleichstellung der ambulant lebenden Pflegebedürftigen mit Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen" sagt ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. "So sollen für Präventionsangebote in stationären Einrichtungen im Jahr 2016 ein Betrag von 0,30 Euro je Versichertem eingesetzt werden, der in den Folgejahren prozentual angepasst wird. Pflegebedürftige außerhalb von Einrichtungen gehen dagegen leer aus." Diese Privilegierung stationärer Einrichtungen, so Arnade, widerspricht dem
Das von einer Reihe von Behindertenorganisationen getragene Bündnis für ein gutes Bundesteilhabegesetz fordert, dass die Anrechnung des Einkommens und Vermögens auf Leistungen für behinderte Menschen endlich aufgehoben wird. Im Vorfeld der hierfür entscheidenden Arbeitsgruppensitzung zur Vorbereitung eines Bundesteilhabegesetzes am 19. November im Bundesministerium für Arbeit und Soziales fordern die Verbände zudem die Einführung eines Bundesteilhabegeldes. 
Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) setzt sich zu Gunsten von Frauen mit Behinderungen dafür ein, dass der § 179 Strafgesetzbuch (StGB) gestrichen wird. In einem Schreiben an die Bundesbehindertenbeauftragte sowie die behindertenpolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen weist ISL-Geschäftsführerin Sigrid Arnade darauf hin, dass das Sexualstrafrecht außer den derzeitigen Veränderungen zu pornographischen Abbildungen in dieser Legislaturperiode nochmals reformiert werden soll: "Das ist eine gute Gelegenheit, endlich das Zwei-Klassen-Strafrecht zu beenden, in dem immer noch nach der "Widerstandsfähigkeit" der Opfer unterschieden wird."
Auf diesen einfachen Nenner brachte Workshopleiterin Nati Radtke die Diskussionsfrage, wie "man" mit einem Begriff wie "Stolz" umgehen sollte. Rund 50 junge Leute mit Behinderungen waren der Einladung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zu einer Tagung gefolgt, in der es eineinhalb Tage lang in Räumen der Berliner Humboldt-Universität um das Verständnis von "Disability Pride" ging. Bereits zum Auftakt am Freitagabend rappte die "Rampensau" Graf Fidi dazu bereits "Klartext" und erreichte ohne Umwege die Bäuche der Zuhörenden. In seinem Song "Klartext" etwa ging es um die diskriminierende Sprache der Medien und in "Vater und Sohn" hatte Fidi seine Erlebnisse mit seinem wohlmeinenden Vater verarbeitet, der ihn am liebsten in einem kaufmännischen Beruf und nicht als Rapper gesehen hätte.
Die Bundesregierung hat jetzt ihre Antwort auf die Frageliste des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen auf ihrer Internetseite www.gemeinsam-einfach-machen.de veröffentlicht. Dies hat das NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. heute mitgeteilt. Am 23. April 2014 hatte der Fachausschuss die sogenannte „List of Issues“ mit insgesamt 25 Fragen übersandt, die den ersten deutschen Staatenbericht aus dem Jahr 2011 durch zusätzliche Informationen ergänzen soll. Bis zum 31. August 2014 mussten die Fragen, die eine Vielzahl von Themen und damit auch unterschiedliche Zuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung und der Länder beinhalteten, beantwortet werden.
Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Wochenende in Jena herausgestellt, dass die Methode des Peer Counseling eine professionelle Form der Beratung ist: "Bei der derzeitigen Diskussion um ein Bundesteilhabegesetz, das ja auch unabhängige Beratung stärken soll, muss Peer Counseling auch entsprechend anerkannt werden", erklärte das wiedergewählte Vorstandsmitglied Uwe Frevert. Wenn zwei Menschen mit Beeinträchtigung miteinander redeten, so Frevert, so sei dies natürlich kein Peer Counseling, wie dies oft unterstellt werde. Die BeraterInnen der ISL in den Zentren für selbstbestimmtes Leben seien alle speziell für die Beratung ausgebildet und somit fachlich qualifiziert. Um die Qualitätssicherung in der Beratung verbandsintern weiterzuentwickeln, wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen. Ferner soll ein weiterer Beratungsschwerpunkt bei Ratsuchenden mit nicht sichtbaren Beeinträchtigungen liegen. Diese Personengruppe bilde einen stetig wachsenden Anteil in der Beratungsarbeit der Zentren, hieß es in der Diskussion. Neben Uwe Frevert aus Kassel wurden auch Petra Stephan aus Berlin und Michael Gerr aus Würzburg von der Mitgliederversammlung in ihren Vorstandsämtern bestätigt.
Das Landgericht Gießen hat am 24. Oktober die Klage der Eltern des schwer herzkranken Kindes Muhammet abgewiesen. Laut der Entscheidung, über die hr-Info berichtete, muss die Uniklinik Gießen-Marburg den Zweijährigen nicht auf die Warteliste für ein Spenderorgan setzen.
"Dem von der Bundesregierung geplanten Bundesteilhabegesetz dürfen nicht die Zähne gezogen werden." So bringen die Behindertenverbände, die eine Kampagne für ein gutes Bundesteilhabegesetz gestartet haben, ihre Forderung auf den Punkt. Die Entlastung der Kommunen dürfe nicht von der Entwicklung eines Bundesteilhabegesetzes abgekoppelt werden, sonst drohe das Vorhaben zu scheitern.
Der Empowerment Schulungskurs "Stärker werden und etwas verändern!" bekam am Wochenende Besuch vom Landesbehindertenbeauftragten aus Bremen. Gleich am ersten Schulungswochenende waren die TeilnehmerInnen gefordert, denn ihre Aufgabe war es, die Veranstaltung mit Dr. Joachim Steinbrück am Samstagnachmittag selbst vorzubereiten und durchzuführen. Da die von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) angebotene und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales modellhaft geförderte Empowerment Schulung darauf abzielt, dass die TeilnehmerInnen möglichst viel selbst machen, ging es beim ersten Schulungswochenende in Bremen am Samstatnachmittag so richtig zur Sache. Ab 14.15 Uhr liefen die Vorbereitungen auf Hochtouren für die Veranstaltung, die für 15.00 Uhr geplant war. Wer empfängt den Landesbeauftragten vor der Jugendherberge und zeigt ihm den Weg. Da Dr. Joachim Steinbrück blind ist, war auch die Frage, ob man ihm einen Arm anbietet oder nicht. Wer empfängt ihn im Tagungsraum und wie sollte der Tagungsraum möglichst ansprechend gestaltet werden. Natürlich soll der Gast auch Getränke und Kekse angeboten bekommen, wer ist dafür verantwortlich? Wie soll die Sitzordnung sein, braucht es einen Podiumstisch und wie gestaltet man den sogenannten Small talk, sollte er etwas früher kommen? All diese Fragen und Aufgaben wurden in ca. 25 Minuten verteilt, so dass es pünktlich um 15.00 Uhr losgehen konnte.
Menschen mit Behinderungen stoßen vielfach auf Probleme und Barrieren, wenn sie ihre Rechte einfordern. Damit sich dies grundlegend ändert, ist ein System von niedrigschwelliger und professioneller Beratung vor Ort erforderlich, erklärte Rechtsanwalt Carl-Wilhelm Rößler vom Zentrum für Selbstbestimmtes Leben Köln auf dem 2. Menschenrechtstag in Berlin: "Vielfach wird behinderten Menschen einfach nicht geglaubt, wenn sie ihren Assistenzbedarf darstellen", so Rößler. "Sie müssen aber ernst genommen und respektiert werden, denn das Klima im Sozialrecht und in der Eingliederungshilfe ist besonders hart. Vielfach herrscht dort die Meinung vor, dass wir ´zu viele und zu teuer` sind."
Junge Leute mit Behinderung sollten sich den Freitag, 7. November und Samstag, 8. November 2014 vormerken: An diesem Termin findet die erste „Young Disability Pride Tagung“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in Räumen der Berlin Humboldt-Universität statt. "Der Live-Rap, die Workshops und Vorträge sollen die ganze Bandbreite der aktuellen Antibehinderungsbewegung zeigen und vernetzen", betont ISL-Pressesprecher H.- Günter Heiden. "Junge Menschen mit Beeinträchtigung sind frech, mutig und laut."
Die "Kernpunkte für ein Bundesteilhabegesetz" (vgl. Anlage) standen im Mittelpunkt eines Gesprächs zur Behindertenpolitik, das die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Gabriele Lösekrug-Möller führte.
Die TeilnehmerInnen der Empowerment Schulung "Stärker werden und etwas verändern!" waren bei ihrem ersten Schulungskurs in Erfurt nicht nur in der Theorie, sondern auch gleich ganz praktisch gefordert. Sie gestalteten eine Diskussionsveranstaltung mit dem Landesbehindertenbeauftragten von Thüringen Dr. Paul Brockhausen, der auch die Schirmherrschaft für die Schulung in Erfurt übernommen hat. Nach der Auseinandersetzung mit dem Begriff des Empowerments, ihren Interessen, Stärken und Rollen und über die Entwicklung und Bedeutung der UN-Behindertenrechtskonvention am Freitag und Samstagvormittag, wurde es am Samstagnachmittag bei der Schulung in Erfurt hektisch. Der thüringische Landesbehindertenbeauftragte Dr. Paul Brockhausen hatte zugesagt, den Schulungskurs zu besuchen und mit den TeilnehmerInnen über seine Arbeit und die aktuellen behindertenpolitischen Themen zu diskutieren. So galt es für die TeilnehmerInnen diese Veranstaltung gut vorzubereiten. Wer empfängt den Beauftragten, wer bietet ihm etwas zu trinken an, wie muss der Veranstaltungsraum hergerichtet werden und vor allem wer moderiert die Veranstaltung. Denn all diese Aufgaben waren den TeilnehmerInnen der Schulung zugeordnet worden. So sollten sich die TeilnehmerInnen auch im Vorfeld Fragen an den Beauftragten überlegen. Und dann noch die Frage, ob man ihm für seinen Einsatz am Wochenende ein kleines Präsent mit auf den Heimweg geben sollte. All dies musste in einer halben Stunde vor Veranstaltungsbeginn geregelt werden, es herrschte also volle Konzentration.
Dem Beschluss des Deutschen Bundestages vom 30. Juni 1994, den Satz "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden" in Artikel 3 des Grundgesetzes aufzunehmen, muss nun endlich ein gutes Bundesteilhabegesetz folgen. Dies bekräftigte Dr. Sigrid Arnade bei einer Kundgebung zum 20jährigen Jubiläum des Bundestagsbeschlusses in Berlin. "Die vor 20 Jahren erfolgte Aufnahme des Benachteiligungsverbotes für behinderte Menschen ins Grundgesetz ist eine Bürgerrechtserklärung für behinderte Menschen, die viel in Bewegung gebracht hat. Dieser Ansatz muss endlich durch die konsequente Umsetzung des Benachteiligungsverbotes und durch die Schaffung eines guten Bundesteilhabegesetzes konsequent weiter verfolgt werden. Denn behinderte Menschen werden immer noch massiv an der gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gehindert", erklärte Dr. Sigrid Arnade. "Viele behinderte Menschen, die Unterstützung brauchen, werden nach wie vor auf die Sozialhilfe verwiesen und dürfen nicht mehr als 2.600 Euro ansparen. Die Aussonderung in Sonderwelten wie Förderschulen, Wohnheime und Werkstätten für behinderte Menschen ist nach wie vor die Regel. Daher brauchen wir dringend gesetzliche Regelungen, die die Inklusion fördern statt behindern", so Dr. Sigrid Arnade.
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zeigte sich sehr offen für die bestehenden Probleme behinderter Menschen, die auf Assistenz angewiesen sind und einen Krankenhausaufenthalt vor sich haben. Dies wurde bei einem rund einstündigen Gespräch mit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) deutlich. ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade und der gesundheitspolitische Sprecher Martin Marquard verwiesen darauf, dass es zwar seit 2009 eine gesetzliche Regelung zur Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus gebe, von der jedoch nur behinderte ArbeitgeberInnen profitieren könnten. "Diese Regelung muss umgehend an die UN-Behindertenrechtskonvention angepasst werden", betonte Arnade, "damit endlich die Finanzierung der Assistenz im Krankenhaus für alle Frauen und Männer mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen gesichert ist." Die ISL sagte Gröhe zu, weitere Unterlagen zu dieser Problematik zu übersenden.
Mit der Übergabe der Zertifikate für eine erfolgreiche Weiterbildung stehen der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) jetzt elf frisch gebackene Empowerment-TrainerInnen zur Verfügung: "Das ist ungemein wichtig für uns", führte ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade aus, die die Verleihung vornahm. "Wir haben ständig neue Anfragen zu Empowerment-Trainings und können diese nun auch fachgerecht anbieten." In der knapp einjährigen Weiterbildung nahm der Bereich "Selbsterfahrung" einen breiten Raum ein. Außerdem wurden Themen wie Kommunikation, Selbstbestimmung, Selbstvertretung, Arbeit mit Gruppen sowie Kursplanung und Didaktik behandelt (vgl. dazu auch das Curriculum in der Anlage)..
Am 10. Juni 2014 wurde Theresia Degener auf der 7. Staatenkonferenz der UN Behindertenrechtskonvention in New York für eine erneute Amtsperiode (2015 -2018) in den UN Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewählt. Es gab 21 Kandidat_innen für 9 Plätze. Theresia Degener erzielte mit 104 Stimmen das beste Wahlergebnis gefolgt Hyung Shik Kim mit 89 Stimmen.
Dass man gemeinsam viele Barrieren abbauen kann, das erlebten die TeilnehmerInnen der ISL-Empowerment Schulung "Stärker werden und etwas verändern!" am Wochenende in Mainz.
