Psychiatrie-Enquête now!
Berlin. Die anhaltenden menschenrechtlichen Beschwerden von Psychiatrie-Betroffenen, Psychiatrie-Erfahrenen und ihrer Verbände verlangen nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL), eine neue Psychiatrie-Enquête einzurichten. „Diese muss im Gegensatz zur Enquête der 1970er Jahre zwingend den Sachverstand und die Erfahrungen der Betroffenen und Angehörigen einbinden,“ forderte die Referentin für Gesundheitspolitik der ISL, Eva Buchholz, auf dem Weltpsychiatriekongress der WPA in Berlin.
Dort führte die ISL am 10. Oktober 2017 ein Symposium durch. In drei Vorträgen (von Eva Buchholz – ISL e.V., Margret Osterfeld – APK e.V. und Thomas Künneke – Kellerkinder e.V.) und der anschließenden Diskussion mit dem Publikum wurde die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Psychiatrie diskutiert und die Notwendigkeit einer neuen Enquête (einer vom Deutschen Bundestag einzusetzenden unabhängigen Untersuchungskommission) formuliert.
Berlin. Den Aktionstag „Schichtwechsel“ am 12. Oktober sieht die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) kritisch, weil sie befürchtet, dass hier die Realitäten vertuscht werden. Der Aktionstag wird von der Landesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (LAG WfbM) und den Berliner Werkstatträten (BWR) initiiert. Hier tauschen Mitarbeitende aus Berliner Unternehmen mit Beschäftigten aus Werkstätten für behinderte Menschen für einen Tag den Arbeitsplatz. Die ISL erwartet von allen Beteiligten aus Politik und Wirtschaft (u.a. Sozialsenatorin Elke Breitenbach), die diesen Tag in einer WfbM verbringen werden, dass sie genau hinschauen und sich nicht blenden lassen.
Berlin. Für die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) ist es angesichts des Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl wichtiger denn je, die Menschenrechte in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Dies gelte insbesondere auch für die Behindertenpolitik, denn die Geschichte habe leider gelehrt, dass behinderte Menschen sehr schnell Opfer von Menschenrechtsverletzungen werden können und in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens heute immer noch sind.
Vom 8. bis zum 12. Oktober 2017 findet in Berlin der 17. „Weltpsychiatriekongress“ der World Psychiatric Association (WPA) statt, organisiert und durchgeführt von der deutschen psychiatrischen Fachgesellschaft DGPPN. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL ist im Kongressprogramm mit einem eigenen Symposium beteiligt (Chair: Eva Buchholz, Co-Chair: Dr. Sigrid Arnade). Am 10. Oktober 2017, im deutschsprachigen Programmteil des Kongresses, thematisiert sie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Psychiatrie und fragt: „Brauchen wir eine neue Psychiatrie-Enquête?“ In drei Einzelvorträgen sowie einer anschließenden Diskussion mit dem Publikum und Vertreter*innen aus der Politik (angefragt) werden menschenrechtliche Probleme in der Psychiatrie und die bislang mangelhafte Umsetzung der Vorgaben aus der UN-BRK diskutiert. „Die UN-BRK wurde von Deutschland ratifiziert, in Kraft ist sie seit 2009, sie stellt geltendes Recht dar und muss nun endlich auch in der Psychiatrie umgesetzt werden“, so Eva Buchholz, gesundheitspolitische Referentin der ISL. „Es gibt nach wie vor gravierende menschenrechtliche Probleme in der psychiatrischen Versorgung. Diese müssen endlich angegangen werden!“ Darauf hat auch der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung hingewiesen, der in seinen Abschließenden Bemerkungen zum ersten Staatenbericht Deutschlands 2015 eine menschenrechtsbasierte Überprüfung psychiatrischer Dienstleistungen angemahnt hat.
Berlin. Deutschland muss nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) zukünftig die Behindertenpolitik an den Menschenrechten ausrichten. Deshalb müsse die UN-Behindertenrechtskonvention mit dem Ziel der Inklusion vollständig umgesetzt und die Menschenrechte behinderter Menschen umfassend garantiert werden. Deshalb hat die ISL den Parteien Vorschläge für den Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode des Deutschen Bundestages gemacht.
Berlin. Heute besuchte eine zweiköpfige Delegation aus dem Norden Kasachstans die ISL Bundesgeschäftsstelle in Berlin Heiligensee. Im Gespräch mit ISL-Geschäftsführerin Sigrid Arnade haben sich Alexandra Bobkova und Julnara Kamalova das Spektrum der behindertenpolitischen Arbeit in Deutschland erklären lassen.
Berlin. Beim Job-Speed-Dating der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) haben heute zehn Arbeitgeber*innen die Möglichkeit mit 20 behinderten Bewerber*innen mit und ohne Migrationshintergrund in Kontakt zu treten und sich bei beiderseitigem Interesse zu einem Bewerbungsgespräch zu verabreden. Das Job-Speed-Dating für Menschen mit Behinderung findet am Dienstsitz von Verena Bentele, der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, statt. Verena Bentele ist Schirmherrin dieser Veranstaltung.
"Wir müssen aus dem Fürsorgegedanken raus", so bringt Alexander Ahrens eine der zentralen Herausforderungen in der Behindertenpolitik auf den Punkt. Er arbeitet seit kurzem bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und bringt dort vor allem in der Öffentlichkeitsarbeit seine langjährigen Erfahrungen aus seiner Tätigkeit für den Verkehrsclub Deutschland (VCD) ein. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit dem Neuankömmling in der Selbstbestimmt Leben Bewegung über seine Tätigkeit und Ziele.
Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) hat aktuell die Ausschreibungsunterlagen für eine ganz besondere Referent*innen-Schulung veröffentlicht: „Das Interessante an diesem Qualifizierungsangebot der ISL ist es , dass es sich an schwerbehinderte und gleichgestellte Personen richtet, die bisher ehrenamtlich engagiert oder bereits als Fachkräfte tätig sind und eine Qualifizierung zu Referent*innen in Sachen menschenrechtsbasierter Behindertenpolitik anstreben“, so Projektleiterin Barbara Vieweg. Die Mitarbeiter*innen öffentlicher Einrichtungen, die mit den Belangen von Menschen mit Behinderungen befasst sind, bildeten sich zwar regelmäßig fort, so Vieweg, doch eine Beteiligung behinderter Expert*innen als Referent*innen könne leider selten realisiert werden, da diese nur in einer geringen Anzahl zur Verfügung stehen. „Dem wollen wir abhelfen und haben unser Projekt deshalb „CASCO – Vom Case zum Coach“ genannt.“
Grit Kühlborn hat vor kurzem ihr Studium beendet und arbeitet seit 1. Juli 2017 in dem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geförderten und von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) durchgeführten
Am 15. Mai 2017 stellte das FORUM MENSCHENRECHTE in Berlin die zentralen Forderungen an eine menschenrechtsorientierte Politik vor, die es zur Bundestagswahl an die Parteien richtet. Aus diesem Anlass hatte das FORUM MENSCHENRECHTE Vertreter*innen der im Bundestag vertretenen Parteien zu einer Diskussion eingeladen. 
Für eine konsequente Menschenrechtsorientierung in der Behindertenpolitik hat sich Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der ISL, auf ihrer Rede zum 5. Mai am Brandenburger Tor ausgesprochen. Sie erinnerte zunächst an ihren 5. Mai von 25 Jahren, den sie als ZDF-Journalistin in Nürnberg erlebt hatte - dort fand seinerzeit einer der größten Demonstrationen behinderter Menschen beim ersten Protesttag 1992 statt. Seitdem habe man viel erreicht, so Arnade, doch nun gelte es, Abwehrkämpfe in einem immer reicher werdenden Land zu führen - dies vor dem Hintergrund einer Behindertenrechtskonvention, die seit acht Jahren geltendes Recht und immer noch nicht umfassend in Deutschland umgesetzt sei. In zehn Forderungen fasste Arnade die Aufgaben der Behindertenpolitik für die nächste Legislaturperiode zusammen, aber sofort "müssen die völkerrechtswidrigen Wahlausschlüsse abgeschafft werden, die Zeit vor der Bundestagswahl ist noch ausreichend!"
Anlässlich der diesjährigen Protestaktionen zum 5. Mai erinnert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) an den Beginn vor 25 Jahren: "Uns war damals klar, dass wir einen neuen Weg beschreiten müssen: Weg von Bittstellertum und dem Kampf um jede Stufe", so ISL-Geschäfstführerin Sigrid Arnade. "Wir haben konsequent die Richtung zu einer Bürger- und Menschenrechtsbewegung eingeschlagen und dazu gehörten natürlich eindrucksvolle Aktionen auf der Straße, mit denen wir immerhin eine Grundgesetzergänzung und später ein Behindertengleichstellungsgesetz erkämpft haben!" Die UN-Behindertenrechtskonvention habe zwar eine wichtige Weichenstellung in Sachen menschenrechtliches Modell von Behinderung geschaffen, so Arnade weiter, sie allein sei aber keine Garantie, dass sich die Dinge positiv für behinderte Menschen entwickeln. Deshalb sei es aktuell wichtig, sich weiterhin deutlich einzumischen. Die Kernforderungen der ISL lauten dementsprechend:
Entsetzt und empört reagiert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. – ISL auf die Ausschreibung des BMAS zur Einrichtung und zum Betrieb einer Fachstelle Teilhabeberatung, die kurz vor Ostern veröffentlicht wurde: „Hier wird die eierlegende Wollmilchsau gesucht, die aus dem Stand alles realisiert, was das BMAS selbst nicht schafft, aber immer erst im Nachhinein finanziert wird, wenn die Produkte das Wohlgefallen des BMAS gefunden haben“, kritisiert die ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. Zum Hintergrund: Die Fachstelle Teilhabeberatung soll als übergreifende Infrastruktur die Einführung der „Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung“ nach § 32 (neu) SGB IX unterstützen und befördern.
Eine Vorkämpferin für Selbstbestimmung und Würde behinderter Menschen wird am 5. April hundert Jahre alt: Dorothea Buck. Als junge Erwachsene erlebte sie mehrere psychotische Schübe und wurde 1936 in den v. Bodelschwinghschen Anstalten in Bethel zwangssterilisiert. Deshalb engagierte sie sich bereits frühzeitig für das Gedenken an die Opfer der NS-„Euthanasie“, als die Aufarbeitung der Nazi-Verbrechen in der deutschen Nachkriegsgesellschaft noch ganz am Anfang stand und immensen Widerstand erfuhr. Konsequenterweise wurde Buck dann Gründungsmitglied des „Bundes der Euthanasie-Geschädigten und Zwangssterilisierten“ und des Bundesverbandes Psychiatrie-Erfahrener e.V. (BPE). Eines ihrer Lebensthemen ist der Kampf gegen die sogenannte „sprachlose Psychiatrie“, in der Patient*innen nur verwaltet, nicht aber angehört wurden und der Einsatz für mehr Respekt und für Kommunikation auf Augenhöhe - insbesondere im Krankenhaus. „Eine Psychiatrie ohne Zwang oder Gewalt ist immer noch nicht gewährleistet und aktuell gerade auch wieder unter dem Stichwort ´Zwangsmaßnahmen in stationären Einrichtungen` in der Diskussion“, betont Eva Buchholz, Referentin für Gesundheitspolitik bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). „Deswegen befürworten wir in der nächsten Legislaturperiode des Bundestages auch die Einrichtung einer Enquête, die sich mit dem Umbau von Institutionen im Sinne der UN-BRK, insbesondere im medizinischen, psychiatrischen und psychosozialen Behandlungs- und Betreuungsbereich beschäftigen soll.“
Das im Bundesteilhabegesetz geregelte Budget für Arbeit gilt bundesweit zwar erst ab dem 1. Januar 2018, doch schon jetzt wird dieses neue Förderinstrument von so manchen Werkstatt-Lobbyisten klein und schlecht geredet. Daher fordert die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, dass dieses Instrument nicht schlecht gemacht und klein geredet wird: "Die Werkstattverantwortlichen täten gut daran, sich stärker für den Wechsel ihrer Beschäftigten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt einzusetzen, statt das Budget für Arbeit schlecht zu reden. Hier sind auch rechtlich neue Möglichkeiten entstanden, die es zu nutzen gilt. Ich habe in den letzten Jahren viele Werkstattbeschäftigte kennengelernt, ihre Fähigkeiten und Kompetenzen werden regelmäßig unterschätzt. Nun bekennt die Bundesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten sogar öffentlich, dass ihr der Übergang ihrer Beschäftigten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt wenig am Herzen liegt. Sie hat die Zeichen der Zeit ganz offensichtlich nicht erkannt", erklärte Corinna Rüffer in einem Gespräch mit den kobinet-nachrichten.
Bündnis "Umverteilen" stellt Forderungen zur Bundestagswahl vor
In den Wahlprogrammen der Parteien und in den künftigen Koalitionsverträgen muss die Politik für und mit Menschen mit Behinderungen endlich unter einem Menschenrechtsaspekt formuliert und gestaltet werden. Dies betont Dr. Sigrid Arnade, Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) anlässlich des achten Geburtstages der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März und vor dem Hintergrund der anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen in diesem Jahr: "Mit speziellem Bezug auf die Bundestagswahl am 24. September haben wir als ISL jetzt Vorschläge für einige Kernpunkte erstellt, die man einfach so in künftige Koalitionsverträge übernehmen kann - abschreiben ist also ausdrücklich erwünscht!".
Zu Beginn der 17. Sitzung des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Genf ist Prof. Dr. Theresia Degener am Montag, den 20. März, per Akklamation zur Vorsitzenden gewählt worden. Ihre Amtsperiode als derzeit einzige Frau im Ausschuss wird bis Ende 2018 dauern: "Ich bin sehr dankbar dafür, dass mir der Vorsitz des BRK-Fachausschusses für die nächsten zwei Jahre anvertraut wurde", so Degener nach ihrer Wahl. "Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, das menschenrechtliche Modell von Behinderung in der zweiten Dekade der UN-Behindertenrechtskonvention aufrecht zu erhalten. Als einziges weibliches Mitglied des Ausschusses verstehe ich diese Wahl auch als Verpflichtung zur Gleichberechtigung der Geschlechter durch meine Ausschusskollegen." Als stellvertretende Vorsitzende wurden Damjan Tatic aus Serbien, Coomaravel Pyaneandee aus Mauritius und Danlami Umaru Basharu aus Nigeria gewählt.
Die Mitgliederversammlung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat die Bundesländer aufgefordert, der Beratungsmethode des Peer Counseling bei der Bewertung von Anträgen auf Förderung eindeutig den Vorrang zu geben: "Anfang 2018 soll die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung nach dem Bundesteilhabegesetz beginnen", so Barbara Vieweg, stellvertretende ISL-Geschäftsführerin. "Peer Counseling als Beratungsmethode ist besonders geeignet, die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu fördern und zu stärken, so dass nur für eine kurze Übergangszeit die Beratung etwa durch Tandem-Lösungen erfolgen darf." Um hier die richtigen Weichen zu stellen, sind laut Vieweg umgehend Angebote für weitere Qualifizierungen in der Beratungsmethode "Peer Counseling" zu entwickeln. Hier könne auch die geplante "Fachstelle Teilhabeberatung" wichtige Impulse im Sinne einer Qualitätssicherung geben.
Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) hat die Schlichtungsstelle bei der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen angerufen. Ziel der Eingabe ist es, Diskriminierungen behinderter Menschen bei der Benutzung der Deutschen Bahn künftig zu verhindern. 
Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland - ISL hat ein Online-Handbuch (
14 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit unterschiedlichen Behinderungen aus ganz Deutschland haben ihre Peer Counseling Weiterbildung begonnen. Seit über 20 Jahren bietet das Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen (bifos) die Weiterbildung zur/m Peer CounselorIn ISL an. Vergangene Woche startete die 14. Weiterbildung in Uder. "Themen waren u.a. die Geschichte der Selbstbestimmt-Leben Bewegung von Menschen mit Behinderungen, die Entwicklung und Grundsätze des Peer Counseling und der persönliche Bezug dazu. Auch Fragen zum Bundesteilhabegesetz und zur unabhängigen Beratung waren Thema des ersten Blocks", berichtet Matthias Rösch, der schon seit vielen Jahren als Peer Counseling Trainer aktiv ist. Der Start der nächsten Weiterbildung für Peer CounselorInnen ISL ist für Oktober in diesem Jahr geplant.
Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. - ISL sucht im Rahmen einer Elternzeitvertretung ab dem 1. Juli 2017 (befristet bis 31. Dezember 2018) eine/n (behinderte/n) Referent*in u.a. mit folgenden Aufgaben:
Jetzt ist sie da, die ISL-Broschüre, auf die die Welt noch gewartet hat: "Ableismus erkennen und begegnen". Wie bitte? Able-was? Oder soll hier etwas abgeleistet werden? Alles falsch! In der neuen Broschüre der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland - ISL e.V., die vom AOK Bundesverband finanziell gefördert wurde, wird das sozialwissenschaftliche Konzept des Ableismus einfach erklärt. Der Begriff „Ableismus“ setzt sich zusammen aus dem englischen Wort „able“ (to be able = fähig sein) und „ismus“, heißt es in der Broschüre. Solche Endungen deuten auf ein in sich geschlossenes Gedankensystem hin. Ableismus ist also die alltägliche Reduzierung eines Menschen auf seine Beeinträchtigung. Damit einher geht eine Abwertung (wegen seiner Beeinträchtigung) oder aber eine Aufwertung (trotz seiner Beeinträchtigung), wie in dem nachstehenden Beispiel deutlich wird. Die jeweiligen Personen werden nicht als gleichberechtigte Gegenüber wahrgenommen, sondern etikettiert und auf- oder abgewertet.
Der Förderkreis Gedenkort T4 e.V., der am 29. Juni 2016 in Berlin unter anderem von der ISL e.V. mit gegründet wurde, will sich auch der „Aufarbeitung der Ausgrenzung und Abwertung von Menschen mit Behinderung und körperlichen und psychischen Einschränkungen, die vor 1933 begann und mit dem Jahr 1945 noch nicht zu Ende gekommen ist“ widmen. ISL-Referentin Eva Buchholz, die die ISL als Verbindungsfrau im Förderkreis vertritt und dort auch als Einzelmitglied ehrenamtlich aktiv ist, hat einen Arbeitskreis initiiert, der sich diesem Thema widmen wird. 
Bei ihrer traditionellen Klausurtagung am 12. - 14. Januar in Berlin hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) nicht nur die Vorhaben für das kommende Jahr geplant, sondern auch deutlich gemacht, dass beim weiteren Umgang mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) und im Vorfeld der Bundestagswahl der Blick auf die Menschenrechte behinderter Menschen geschärft werden muss.
Das neue Bundesteilhabegesetz, das mit großer Wahrscheinlichkeit morgen, am 16. Dezember 2016 vom Bundesrat verabschiedet und ab dem 1. Januar 2017 stufenweise in Kraft treten wird, beschneidet die Menschenrechte behinderter Menschen in Deutschland statt sie zu schützen und zu stärken. Darauf wiesen die SprecherInnen der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul hin. "Es gibt durchaus einige Verbesserungen mit dem Gesetz, wie die unabhängige Beratung, erweiterte Einkommens- und Vermögensanrechnungen oder die Stärkung von Schwerbehindertenvertretungen, aber gleichzeitig wird es für behinderte Menschen noch schwieriger, ein selbstbestimmtes Leben zu führen, als es heute ohnehin schon ist", kritisieren Sigrid Arnade und Ottmar Miles-Paul. So würden Menschen mit einem hohen Assistenzbedarf verstärkt von zwangsweisen Heimeinweisungen bedroht. Außerdem müssten sie sich zukünftig wohl im Rahmen des Zwangspoolens AssistentInnen mit anderen Betroffenen teilen, was eine selbstbestimmte Lebensgestaltung verhindert. "Für ehrenamtliches Engagement soll künftig nur noch in Ausnahmefällen Assistenz gezahlt werden" erläutert Sigrid Arnade. Das könne dazu führen, dass mühsam aufgebaute Strukturen der Selbstvertretung zusammenbrechen.