Mit Befremden hat Dr. Sigrid Arnade, die künftige Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben - ISL e.V. die Äußerungen von Hans-Joachim Fuchtel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, zur Datenerhebung bei Frauen mit Behinderung zur Kenntnis genommen. In seiner Antwort auf eine Frage des Abgeordneten Markus Kurth (Bündnis90/Die Grünen) führte er aus, dass es nicht sinnvoll sei, die monatliche Arbeitslosenstatistik behinderter Menschen nach Geschlechtern getrennt auszuweisen. Fuchtel wörtlich im Bundestag: Das beschäftigt Soziologen und sonstige Kommunikationskünstler, hilft aber im wahren Leben nicht. Solche Stellungnahmen sind nach Arnade wenig hilfreich: Mich erinnert diese Aussage fatal an die Diskussionen um die Verfassungsergänzung Anfang der 90er Jahre. An Teilen der Union sind zehn Jahre moderner Behindertenpolitik anscheinend spurlos vorübergegangen. Außerdem, so Arnade, verkenne Fuchtel die Situation behinderter Frauen, die gerade dadurch gekennzeichnet ist, dass es an vielen wichtigen Daten mangelt: Wer die nötigen Daten nicht erhebt, will das Problem nicht in Angriff nehmen, betont Arnade und verweist auf die Koalitionsvereinbarung. In ihr wird festgehalten, dass sich alle politischen Entscheidungen der neuen Bundesregierung an der UN-Konvention messen lassen müssen. Und die Konvention schreibt die durchgängige Berücksichtigung der Geschlechterperspektive vor.
