Gesetz zur Sozialen Teilhabe wird vorgestellt
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- Erstellt: Mittwoch, 20. April 2011 10:07
Im Rahmen einer Veranstaltung unter dem Titel „Raus aus der Sozialhilfe, Inklusion jetzt - Artikel 19 BRK umsetzen!“ wird das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) am 4. Mai in Berlin den lange erwarteten Entwurf eines Gesetzes zur Sozialen Teilhabe (GST) vorstellen. „Da mit der UN-Behindertenrechtskonvention neue Anforderungen an die Leistungen für behinderte Menschen gestellt werden, stehen nicht länger Fürsorge, Fremdbestimmung, besondere Einrichtungen und spezielle Gestaltungen im Mittelpunkt einer Versorgung“ stellt Horst Frehe, Sprecher des FbJJ fest. „Soziale Teilhabe, Selbstbestimmung, Inklusion und Barrierefreiheit sind die Grundsätze, nach denen sich auch das Behindertenrecht neu auszurichten hat.“ Neben Horst Frehe werden die Forumsmitglieder Christiane Möller (Rechtsassessorin) und Carl Wilhelm Rößler (Rechtsanwalt) den Gesetzentwurf erläutern.
Der Ort der Vorstellung von 13 bis 16 Uhr ist die Landesvertretung von Sachsen-Anhalt in Berlin (Luisenstraße 18, 10117 Berlin). Um Anmeldung wird gebeten bis zum 2. Mai 2011 unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die Arbeit am Gesetzentwurf wurde initiiert von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und dem Forum selbstbestimmter Assistenz (ForseA). Unterstützt wurde die Arbeit vom Weibernetz, dem Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) und dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV).