G7-Treffen: Menschenrecht auf Inklusion garantieren

„Das erstmalige Treffen der G7-Sozialminister*innen zum Thema Behinderung in Italien, das heute mit der Verabschiedung der Solfagnano-Erklärung beendet wird, ist ein wichtiger Anfang. Es muss von den künftigen G7-Vorsitzstaaten unbedingt fortgesetzt werden, um die Menschenrechte behinderter Bürger*innen nachhaltig umzusetzen“, erklärt Prof. Dr. Sigrid Arnade, die als eine der Sprecherinnen des Deutschen Behindertenrates an der Veranstaltung teilgenommen hat.

Positiv hebt Arnade die fast durchgängige Orientierung der Konferenz an der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) hervor. In den meisten der rund 50 kurzen Statements von jeweils 5 Minuten wurde auf die UN-BRK verwiesen. Sie selbst habe die Notwendigkeit der Deinstitutionalisierung sowie einklagbarer rechtlicher Regelungen betont, so Arnade.

Für die zukünftige Arbeit der G7-Staaten zum Thema Behinderung bietet sich nach Arnades Ansicht ein zweigleisiges Vorgehen an: Zum einen müsse das Thema weiterhin in einer eigenständigen Veranstaltung bearbeitet werden. Zum anderen sei es auch unabdingbar, Behinderung als Querschnittsanliegen in allen Politikfeldern der G7-Staaten zu verankern. „Nur mit dieser Doppelstrategie wird die Sichtbarkeit und Repräsentanz von behinderten Menschen gewährleistet“, ist Arnade überzeugt.

Die Einbeziehung behinderter Menschen in die Politik der G7-Staaten geht auf eine Initiative des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, im Jahr 2022 zurück. Der italienischen Ministerin für Behinderung, Alessandra Locatelli, ist es in diesem Jahr erstmals gelungen, eine mehrtägige Konferenz zum Thema Inklusion mit den Sozialminister*innen der G7-Staaten und weiterer Gaststaaten durchzuführen.

Die G7 ist ein informeller Zusammenschluss von Industriestaaten mit jährlich wechselndem Vorsitz. Ihm gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, die USA und Japan an. Die EU hat einen Beobachterstatus.

Der originale Redebeitrag (englische Sprache) von Prof. Dr. Sigrid Arnade kann hier heruntergeladen werden: